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GlossarSoziales

Grundsicherung in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Kurz gesagt

Deutschland regelt die Grundsicherung im Bundesgesetz SGB II, Österreich mit Bundesrahmen und neun Landesgesetzen, die Schweiz allein über Kantone und Gemeinden.

DE Deutschland

Grundsicherungsgeld (früher Bürgergeld)

Seit 1. Juli 2026 heißt die Leistung nach dem SGB II Grundsicherungsgeld statt Bürgergeld (13. SGB II-Änderungsgesetz). Bestehende Bürgergeld-Bescheide gelten weiter.

AT Österreich

Sozialhilfe; Mindestsicherung (Wien, Tirol)

Der Bund gibt mit dem Sozialhilfe-Grundsatzgesetz seit 2019 den Rahmen vor, die Länder regeln die Leistung in eigenen Gesetzen. Wien und Tirol führen sie weiterhin als Mindestsicherung.

CH Schweiz

Sozialhilfe (kantonal)

Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 BV), die Sozialhilfe ist kantonal geregelt. Art. 12 BV garantiert zusätzlich Hilfe in Notlagen.

Was hat sich beim Bürgergeld geändert?

Mit dem 13. SGB II-Änderungsgesetz wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende umgestaltet. Seit 1. Juli 2026 heißt die Leistung Grundsicherungsgeld. Die Rechtsgrundlage bleibt das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Laut Bundesarbeitsministerium entfällt unter anderem die Karenzzeit beim Vermögen; die Vermögensfreibeträge richten sich nun nach dem Alter. Mitwirkungspflichten werden verbindlicher, und die Vermittlung in Arbeit hat Vorrang. Wer bereits Bürgergeld bezog, muss laut Bundesagentur für Arbeit nichts unternehmen: Bestehende Bescheide gelten weiter, Formulare werden bis Ende 2026 schrittweise umgestellt.

Heißt es in Österreich Sozialhilfe oder Mindestsicherung?

Beides kommt vor. Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes ist am 1. Juni 2019 in Kraft getreten. Es legt Grundsätze fest, die Länder setzen sie in eigenen Ausführungsgesetzen um. Laut Sozialministerium gab es mit Stand 1. Jänner 2026 solche Ausführungsgesetze in acht Bundesländern, Tirol stand kurz vor der Umsetzung. Im Rechtsinformationssystem gelten das Wiener Mindestsicherungsgesetz und das Tiroler Mindestsicherungsgesetz weiterhin; die Wiener Leistung heißt daher nach wie vor Wiener Mindestsicherung. Weil die Länder Spielräume haben, unterscheiden sich Leistungen und Bezeichnungen.

Land Bezeichnung Grundlage
DE Grundsicherungsgeld SGB II
AT Sozialhilfe, in Wien und Tirol Mindestsicherung Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und Landesgesetze
CH Sozialhilfe Art. 115 BV, kantonale Sozialhilfegesetze

Wer zahlt die Sozialhilfe in der Schweiz?

Nach Art. 115 der Bundesverfassung werden Bedürftige von ihrem Wohnkanton unterstützt; der Bund regelt nur Ausnahmen und Zuständigkeiten. Höhe und Verfahren bestimmen deshalb die Kantone. Unabhängig davon garantiert Art. 12 BV allen, die in Not geraten und nicht für sich sorgen können, die Mittel für ein menschenwürdiges Dasein. Die aktuellen Beträge stehen in den jeweiligen Fragen.

Fragen zu Grundsicherung

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