Einschreiben in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Kurz gesagt
Österreich trennt das private Einschreiben klar von behördlichen RSa/RSb-Briefen; Deutschland und die Schweiz knüpfen Zustellfiktionen an das Einschreiben, nach vier bzw. sieben Tagen.
DE Deutschland
Einschreiben
Das Einschreiben ist ein Postprodukt; Behörden stellen damit nach § 4 VwZG zu. Ohne Rückschein gilt ein Dokument am vierten Tag nach Aufgabe zur Post als zugestellt.
AT Österreich
Einschreiben; behördlich RSa/RSb-Brief
Ein Einschreiben dokumentiert die Zustellung, gilt allein aber nicht als Zustellnachweis. Davon zu unterscheiden sind behördliche RSa- und RSb-Briefe nach dem Zustellgesetz; hinterlegte Dokumente liegen mindestens zwei Wochen zur Abholung bereit (§ 17 ZustG).
CH Schweiz
Einschreiben (eingeschriebene Sendung)
Gerichte stellen Vorladungen und Entscheide eingeschrieben zu (Art. 138 ZPO). Wird eine erwartete eingeschriebene Sendung nicht abgeholt, gilt sie am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt.
Was ist der Unterschied zwischen Einschreiben und RSa- oder RSb-Brief?
In Österreich bezeichnet Einschreiben eine Briefsendung der Post, deren Zustellung dokumentiert und dem Absender bestätigt wird. Laut oesterreich.gv.at ist das Einschreiben allein noch kein Zustellungsnachweis; dafür bietet die Post Zusatzleistungen wie Übernahmeschein oder eigenhändige Zustellung an. Davon zu unterscheiden sind RSa- und RSb-Briefe: Das sind Rückscheinbriefe, mit denen Behörden und Gerichte nach dem Zustellgesetz zustellen. Ein RSa-Brief darf nur zu eigenen Handen zugestellt werden, also nicht an Ersatzempfänger (§ 21 ZustG). Kann nicht zugestellt werden, wird hinterlegt. Das Dokument liegt dann mindestens zwei Wochen zur Abholung bereit und gilt grundsätzlich mit dem ersten Tag dieser Frist als zugestellt (§ 17 Abs. 3 ZustG).
| Land | Behördliche Zustellung | Zustellfiktion |
|---|---|---|
| DE | Einschreiben mit Übergabe oder Rückschein | vierter Tag nach Aufgabe (§ 4 VwZG) |
| AT | RSa- und RSb-Brief | erster Tag der Abholfrist (§ 17 ZustG) |
| CH | eingeschriebene Postsendung | siebter Tag nach Zustellversuch (Art. 138 ZPO) |
Wann gilt ein Einschreiben als zugestellt?
In Deutschland können Behörden per Einschreiben mittels Übergabe oder mit Rückschein zustellen (§ 4 VwZG). Fehlt ein Rückschein, gilt das Dokument am vierten Tag nach der Aufgabe zur Post als zugestellt, außer es ist nicht oder später zugegangen. Im Zweifel muss die Behörde den Zugang nachweisen. In der Schweiz stellen Gerichte Vorladungen, Verfügungen und Entscheide durch eingeschriebene Postsendung oder gegen Empfangsbestätigung zu (Art. 138 ZPO). Die Zustellung ist erfolgt, wenn die Sendung von der Adressatin, vom Adressaten oder von einer mindestens 16 Jahre alten Person im gleichen Haushalt entgegengenommen wurde. Holt jemand eine eingeschriebene Sendung nicht ab, obwohl mit einer Zustellung zu rechnen war, gilt sie am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt.
Was kostet ein Einschreiben?
Die Preise legen Deutsche Post, Österreichische Post und Schweizerische Post selbst fest und passen sie regelmäßig an. Die aktuellen Tarife stehen deshalb in den einzelnen Fragen.